Nov 09, 2007

Remember, Remember

Veröffentlicht von mick @ 21:10:39 | Datenschutz

Remember, Remember Remember, Remember the ninth of November. Eine ähnliche Parole erinnert an den Versuch der Sprengung des englischen Parlamentsgebäudes im Jahr 1605. Mag eine solche Parole auch an den heutigen gedenken. Vor exakt 18 Jahren sagte ein gewisser Herr Schabowski: "Ab sofort, unverzüglich!" und besiegelte den Zerfall eines Staates. Ein Staat in dem Politiker sich hauptsächlich vor ihrem Volk fürchteten.

Es ist eine Ironie des Schicksals, dass heute Politiker den Bau eines Denkmals beschlossen haben, das dieser Revolution gedenken soll und im gleichen Atemzug ihr eigenes Misstrauen zu Papier bringen. Mit der verabschiedeten Vorratsdatenspeicherung wird JEDER Bundesbürger pauschal verdächtigt. Er könnte ja eine Straftat begehen....

Siegfried Kauder: "Wir wollen keinen gläsernen Menschen, wir wollen einen gläsernen Verbrecher" - Denken CDU Parlamentarier auch mal nach bevor sie reden? Das Gesetz unterscheidet nicht zwischen schwarz und weiß. Es werden einfach alle überwacht.

Mit der heutigen Verabschiedung reichen unter Anderem sieben Ilmenauer Telematiker eine Verfassungbeschwerde ein. Sieben, die es wissen sollten. Aber nur sechs von mehr als 7.000 Menschen, die Demokratie verstanden haben. Eine Einstellung für die man sich schonmal mit Hitler vergleichen lassen muss. Einen Erfolg wird das Ganze aber wahrscheinlich nicht haben. Zur Not wird Herr Schäuble einfach das Grundgesetz ändern lassen. Die notwendigen zwei Drittel des Bundestages sind wohl eher ein kleines Problem.

Auf Wiedersehen Freiheit - es war schön mit dir!

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