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Jan 11, 2007

Von Schnüffelpferden und der inneren Sicherheit

Veröffentlicht von daniel @ 14:41:27 | Datenschutz, Internet

BundestrojanerDie Bundesregierung hat heute auf eine kleine Anfrage zum Thema "Bundestrojaner" geantwortet. Demnach werden für die Erstellung des Trojaners 2 Programmierstellen benötigt und unter anderem aus dem Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit finanziert. Insgesamt liegt der einmalige Investitionsaufwand "...nach derzeitiger Schätzung" bei 200.000 Euro. Wie heise online heute berichtet, ist derzeit noch ein Verfahren beim BGH anhängig, in der die Rechtmäßigkeit von Betriebsdurchsuchungen abschließend beurteilt werden soll.

Klasse finde ich auch den Vorteil, den die Ermittler in der verdeckten Onlinedurchsuchung sehen: Sie ist verdeckt. Es ist wohl unheimlich vorteilhaft, wenn die Durchsuchten nicht wissen, dass sie durchsucht werden. Wer hätte das gedacht....